Enough is Enough – Griechenland und seine Schulden

Marla Glen sang vor Jahren einen wunderbaren Song: Enough. Er endet mit dem Refrain enough is enough.

Griechenland hat über Jahrzehnte weit über seine Verhältnisse gelebt und Unsummen an Schulden angehäuft. Griechenland hat seine europäischen Partner belogen und betrogen, als es wissentlich seine Bilanzen fälschte, um Aufnahme in den Euro zu erlangen.  Allein dies ein kriminelles Handeln gegenüber den Partnern.

Griechenland hat jahrzehntelang eine Klientelpolitik betrieben, unnötige, unsinnige Stellen geschaffen, gut bezahlt, aber nutzlos. Das hat die Schulden in die Höhe getrieben. Griechenland hat es sich über Jahrzehnte geleistet, keine effektive Verwaltung zu haben, seine Steuern nur lax oder überhaupt nicht einzutreiben; hat seine Reichen mit Steuerprivilegien gesegnet. 

Für all das sollen plötzlich Griechenlands Partner geradestehen? In erster Linie Deutschland? 

Als es sich nicht länger vertuschen ließ, weil niemand dem überschuldeten Land mehr Geld lieh, flüchtete sich Griechenland in die Arme der Europartnerländer. Diese ließen in einer bisher beispiellosen Solidaritätsmaßnahme den Schuldenbetrüger nicht im Regen stehen, sondern brachten 240 Milliarden Euro auf, um das Land im Euro, in der EU zu halten, und vor einem Staatsbankrott zu bewahren.

Sicher, es waren nicht nur altruistische Motive, die die EU Partner, allen voran Deutschland dazu bewegten, dem bankrotten Land finanziell unter die Arme zu greifen. Deutschland schultert weit über ein Viertel aller finanziellen Lasten, die Griechenland binnen Jahrzehnten angesammelt hat.

Nun kommt eine neue Regierung daher, kümmert sich nicht um bisherige Verträge und Absprachen, sondern fordert unverschämt neu zu verhandeln. Zugleich möchte Griechenland seine enormen Schulden endlich komplett loswerden. Also fordert es einen Schuldenschnitt. 

Nach wenigen Tagen, als sich zeigt, dass ein Schuldenschnitt nicht zu machen ist, beginnt die neue Regierung mit Begriffen zu spielen. 

Dabei ist von Beginn an klar, was die neue Regierung und ihre Wähler wollen: ihre Schulden loswerden, sie anderen Menschen und Ländern andrehen, um mit neuen Krediten, frischem Geld zu einer neuen Schuldenralley anzusetzen. Ganz nach dem Motto, in 15 oder zwanzig Jahren wiederholen wir das Ganze einfach.

Die neuen Vorstellungen Athens laufen darauf hinaus, ein vollständiges Moratorium zu erreichen, sprich einen Schuldenschnitt auf Raten. Sie wollen nichts zurückzahlen, wollen keine Auflagen, erwarten zudem frische Milliarden, um ihr Schulden-Monopoly neu starten zu können.

Dabei spielt es keine Rolle, wie man die Dinge letztlich beim Namen nennt, Moratorium oder Schuldenschnitt, es läuft aufs Gleiche hinaus: Griechenland hat beschlossen, seine Schulden bei anderen Ländern abzuladen, bevorzugt bei uns Deutschen. Statt mit uns direkt zu sprechen, sucht man Unterstützung bei anderen Ländern, selbst einem nicht Euro-Land  wie England. Frei nach dem Motto, über das Geld der Anderen, in diesem Fall der reichen Deutschen, verfügt man, ohne die Besitzer überhaupt zu fragen.

Dabei kann selbst ein Land wie Deutschland so gewaltige Summen weder schultern, noch besteht dafür irgendeine Veranlassung. Wer Schulden gemacht hat, muss dafür grade stehen. Punkt.

Außerdem hatte Griechenland bereits mehrere Jahre Zeit, sich, seine Wirtschaft, seine Verwaltung zu reformieren. Bei der Widerwilligkeit, ja dem aktiven Hintertreiben aller vorgeschlagenen Maßnahmen, bis hin zu Privatisierung und Verschlankung des überdimensionierten Beamtenapparats, kam Griechenland nicht weit. Und so hat es mehr als Symbolcharakter, wenn die neue Regierung hergeht, und genau diese Massnahmen, die Einsparungen und mehr Effizienz bringen würden, aufhebt.

Man fragt sich unwillkürlich: WER soll das bezahlen?

Nun für die griechische Regierung und ihre mobartige Wählerschaft ist das klar: die anderen EU Länder, insbesondere “Nazi”-Deutschland. Denn das ist das Sahnehäubchen auf der verbalen Auseinandersetzung: das Land, dass am meisten für Griechenland getan hat, den höchsten Kreditbetrag geschultert hat, für Kredite im Wert von rund 10% des deutschen Bruttosozialprodukts haftet, muss sich von den Griechen beschimpfen und verunglimpfen lassen, von Menschen, die nicht begreifen wollen, dass sie und ihre Regierung allein für ihre Fehler und Schulden aus der Vergangenheit verantwortlich sind. 

Schuldenmachen soll ein individueller Vorgang sein, Schuldenbegleichung hingegen eine Angelegenheit der Gemeinschaft, sprich der EU. 

Genug ist Genug. Sich für die bisherige Hilfe von weit über 65 Milliarden Euro auch noch beschimpfen lassen zu müssen, ist schon schlimm genug. Nun werden auch die Nazi Geister der Vergangenheit bemüht, man versucht Deutschland zu erpressen, um 11 Milliarden. Die will man natürlich cash. Die 52 Milliarden, die Deutschland bereits gestellt hat, soll es zusätzlich abschreiben. Dafür bietet Griechenland im Gegenzug, keinen Kredit von Russland anzunehmen, und zu versuchen, seine Reichen zu besteuern.

Ein unwürdiges, unverschämtes Schauspiel, in welchem die Franzosen und Italiener bereits beginnen den verständnisvollen Kumpel Griechenlands zu spielen, der mit dem Geld Deutschlands stets äußerst spendabel umzugehen versteht. Die eigentliche Idee hinter der Unterstützung für Griechenlands impertinente Vorgehensweise ist, es anschließend umso leichter zu haben, die eigenen, französischen und italienischen Schulden ebenfalls den Deutschen anzudrehen. Ein durchsichtiges, unmoralisches Spiel, das hoffentlich nicht aufgeht.

Es ist zu hoffen, obwohl der Glaube an die Standfestigkeit der Bundesrepublik nicht übermäßig hoch ist, denn allzu oft sind unsere Politiker in den entscheidenden Verhandlungen umgekippt, haben sich von den EU Partnern über den Tisch ziehen lassen, dass der größte Geldgeber und Schuldner Griechenlands dieses Mal genug Schneid und Mumm besitzt, um zu sagen: Enough is enough.

Soll Griechenland doch den Euro verlassen, die Eu dazu, sich den klammen Russen an den Hals werfen. Das böse Erwachen, wenn Putin in ein paar Jahren seine Rechnung nebst Zinsen präsentiert, dürfte den Griechen weit weniger schmecken, als die finanziellen Auflagen, die die Troika ihnen „zugemutet“ hat.

Putin wird nämlich nicht bloß auf der vollständigen Schuldenbegleichung beharren, er wird zudem die den Griechen ach so heilige Souveränität gleich mit vereinnahmen. Griechenland als Pudel der Russen, wenn nicht gar als Leibeigene. Das ist die wirkliche Alternative zur zivilisierten bisherigen Lösung der EU Partner.

Herr Tsypras und sein spitzzüngiger Finanzminister (er sollte eher Schuldenminister heißen, denn es gibt ja gar keine griechischen Finanzen, die er managen könnte) sollten besser nach der Rückkehr von ihrer Tournee der besoffenen Unvernunft im stillen Kämmerlein gründlich nachdenken. 

Den EU Oberen, allen voran Herrn Junckers, den Damen und Herren Premierministern und Präsidenten, sowie der Kanzlerin, kann man nur genügend Standvermögen wünschen, um der griechischen Dreistigkeit, die eher an pubertierende Jugendliche, denn gestandene Erwachsene gemahnt, zu widerstehen. Man sollte die siegestaumelnden griechischen Regierungsmitglieder an die Mindestanforderungen europäischer Höflichkeit erinnern, und ihnen vorrechnen, dass ihre Klientel nicht einmal 23% der griechischen Bevölkerung repräsentiert.  (Bei nicht einmal 64% Wahlbeteiligung, machen nun einmal weniger als 37% aller Stimmen nur ein müdes Häuflein von 23% des wahlberechtigten Volkes aus) 

Vor diesen paar Wutbürgern Griechenlands, Ultralinke wie Ultrarechte zusammen repräsentieren keine 25% oder nur rund 2,5 Millionen Griechen,  sollten die restlichen über 490 Millionen Europäer nicht so schnell einknicken, wie dies einige unserer Repräsentanten auf EU Ebene und in einzelnen Ländern bereits signalisiert haben.

Auch kann es nicht sein, dass ein Schuldner  seinem Kreditgeber die Bedingungen diktiert. Schon gar nicht kann sein, dass der Schuldner glaubt, ein Anrecht darauf zu haben, seine Schulden bei anderen Menschen abzuladen. Denn nicht unsere Regierungen werden im Zweifelsfall für die griechischen Schulden geradestehen; es sind die Steuerzahler der EU Länder. 

Es ist genug! Macht der Farce der halbstarken neuen griechischen Regierung ein Ende. Genug ist genug, enough is enough.