Deutschland und sein Verhältnis zu China und Russland

Wer sich die Mühe macht, ein wenig breiter als der Mainstream zu lesen, sich außer auf den regierungsamtlichen Sendern ARD und ZDF, auf europäischen und US-amerikanischen Mediensendern informiert, dürfte bereits manch Beunruhigendes über die Volksrepublik China und das Putin’sche Russland gehört und gelesen haben.

Obwohl das offizielle Berlin, speziell das Kanzleramt, gern alle Negativ-Schlagzeilen, die das, vom derzeitigen amerikanischen Präsidenten Joe Biden unmissverständlich als vom “Mörder” Putin regierte Russland seit nunmehr 7 Jahren produziert, versucht sich die Merkel-Regierung mit “Business as usual”, z.B., indem sie in abartiger Nibelungentreue (wie weiland 1914 das Wilhelminische Deutschland zur österreichischen Doppel-Monarchie) zum höchst umstrittenen Nordstream – Gasgeschäft steht, Putins erwiesene Mordaufträge (Tiergarten, Nawalny, in England) ebenso geflissentlich übersieht, wie sie die Attacken des russischen Geheimdiensts auf die Internet-Infrastruktur Deutschlands, die volksverhetzenden und aufrührerischen Berichte des russischen Propagandasender RT ohne mit der Wimper zu zucken hinnimmt; sich von Putin bezüglich dessen völkerrechtswidriger Annektierung der Krim und der Einrichtung einer Russland hörigen Sonderzone im Osten der Ukraine auf der Nase herum tanzen lässt.

Man fragt sich als aufmerksamer politischer Beobachter, was um alles in der Welt eigentlich noch geschehen muss, damit sich in der Bundesregierung so etwas wie minimaler Selbsterhaltungstrieb und rudimentäre Aktionen zur Reklamation und Aufrechterhaltung nationaler Interessen regen. Etwas, was sämtliche Regierungsmitglieder, speziell Kanzlerin, Bundesminister, Bundespräsident, Bundestagsabgeordnete allesamt geschworen haben: Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden und sich für dessen Interessen mit aller Macht einzusetzen.

Alles nur noch hohle, nichtssagende Phrasen. Im Grunde genommen müsste der heutige Amtseid lauten: „Ich gelobe alles in meiner Macht stehende zu tun, um meine eigenen Interessen unnachgiebig zum Schaden des Volkes und Landes zu vertreten, mich bei jeder sich bietenden Gelegenheit bestechen zu lassen, und in erster Linie die Interessen der mich bezahlenden Lobbyisten, Firmen, sowie die Interessen der Großmächte USA, China, Russland zu vertreten und zu wahren“. Ein solcher Amtseid wäre aufrichtiger und käme der traurigen Realität deutscher Politiker näher, als die abgedroschenen Phrasen, die buchstäblich “keine Sau” unter den Amtsträgern mehr zu interessieren scheinen, und die für Niemanden, der Regierungsverantwortung trägt, oder im Parlament sitzt, noch Gültigkeit zu haben scheinen.

Zusammengefasst: Russland unternimmt alles in seiner Macht stehende, um unseren Staat zu sabotieren, unsere Institutionen zu schwächen und zu zerstören.

Zum Dank dafür finanzieren wir ihnen Nordstream mit, geben ihnen jahrzehntelange Abnahmegarantien für ihr Gas, kriechen ihnen, wo immer möglich, in den Hintern, lassen sie ungehindert unsere Regierung und unsere Industrie ausspionieren, helfen ihnen Deutschland und die Europäische Union zu destabilisieren, das transatlantische Bündnis abzuwickeln, haben unter Kanzlerin Merkel unsere einst gefürchtete und funktionsfähige Bundeswehr, zu einem maroden Sanierungsfall verkommen lassen, der im Verteidigungsfall weder über das nötige Material, noch die Struktur, noch die Strategie und Mannschaft verfügt, um irgendetwas von dem, was sich Deutschland nennt, verteidigen zu können, geschweige denn über nennenswerte Angriffsmöglichkeiten für militärische Gegenschläge zu verfügen.

Unter den Regierungen Merkel und Kohl, sowie dem trostlosen Zwischenspiel von Schröder-Fischer, haben wir es erfolgreich vermocht, ökonomisch als Scheinriese zu glänzen, während wir den uns durch die Wiedervereinigung zugewachsenen politischen Spielraum systematisch verzwergt und pulverisiert haben. Deutschland erinnert mich aktuell an ein äußerlich noch immer attraktiv erscheinendes tönernes Ungetüm, das innen nahezu vollkommen hohl geworden ist. Ein heftiger Schlag von außen gegen ein Bein, einen Arm oder gar den Kopf, und das Ganze fällt in sich zusammen, wie das buchstäbliche Kartenhaus oder der sprichwörtlich tönerne Riese.

Dabei stellt Russland, trotz der angeführten Probleme, das kleinere Problem und das weitaus geringere Übel für Deutschlands Außenpolitik und Wirtschaft dar. Die Volksrepublik China, der als erste Maßnahme durch die anderen Staaten der Welt verboten werden sollte, die irreführende Bezeichnung “Republik” führen zu dürfen, hat sich binnen der letzten 50 Jahre vom schlafenden Riesen zum janusköpfigen Ungeheuer entwickelt, das dabei ist, außer einige Nachbarstaaten in Südost-Asien das gesamte Chinesische Meer, einen Großteil der Dritte-Welt-Länder in Asien, Afrika und Südamerika ebenso zu verschlingen, wie es sich immer deutlicher und unmissverständlicher anschickt, den direkten Kampf um die globale Macht mit der noch führenden Nation der Welt – den USA – aufzunehmen.

Wenn es einen echten Gewinner der Globalisierung gibt, dann ist das China. Wir alle, ich meine, die westliche, überwiegend demokratisch verfasste Staatengemeinschaft, haben in einheitlicher Verblendung und Selbstüberschätzung alles in unserer Macht stehende getan, um aus dem nach Mao sanft am Boden dahin schlafenden Riesen erst unseren größten Konkurrenten, schließlich, aktuell, unseren größten und gefährlichsten Alptraum und Gegner zu machen.

So, wie wir im Zuge der Globalisierung im eigenen Land, also in Deutschland, unseren Mittelstand in vielen Bereichen der Wirtschaft freiwillig eliminierten, um die großen Lebensmittel-Discounter, die großen Drogerie-Märkte, die Medien-Märkte, die Bau-Märkte, die Groß-Banken, die Groß-Konzerne zu schaffen, die einst mit dem Versprechen antraten, dass alles billiger und besser werden würde. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Zahllose selbständige, selbstbestimmte Arbeitsplätze sind für immer zu Lasten prekärer Jobs und Leiharbeit verschwunden.

Damit nicht genug. Unsere im Globalisierungsrausch befindlichen Konzerne nebst gehobener Mittelstand konnten gar nicht schnell genug ihr Geld und Knowhow nach China tragen, um dort dauerhafte Konkurrenz für sich selbst zu schaffen, Millionen Arbeitsplätze in Deutschland und Europa abzubauen, und nun, in der Pandemie erstmals wundervoll zu besichtigen, uns in eine derart bedrohliche, mittlerweile in vielen Bereichen existentielle Abhängigkeit von chinesischen Produkten und Produktionsstätten zu begeben. Wie bescheuert muss man bitteschön eigentlich als angeblicher “großer Wirtschaftskapitän” oder als Politiker bzw. Staatslenker als Kanzlerin oder Ministerpräsident sein, um eine solche Entwicklung erst selbst ins Rollen zu bringen, und nun nicht rechtzeitig zu erkennen, dass wir uns bereits in ökonomisch-politische Abhängigkeit von einer immer unverhüllter auftretenden Parteien-Diktatur namens China begeben haben, die dabei ist, mit Xi Jingpin zu einer Ein-Mann-Diktatur zu mutieren.

Wir schauen zu, lassen hilflos die Okkupation Hongkongs geschehen, die einseitige völkerrechtswidrige Aufkündigung eines verbindlichen Staats-Vertrags, akzeptieren, dass eine der wenigen demokratisch angehauchten Regierungen Asiens dem machthungrigen Parteiführer und Präsidenten Chinas geopfert wird. Machen weiter Geschäfte mit einem Regime, das andere Völker nachweislich, aktiv und brutal unterdrückt und vernichtet, so, wie wir Deutsche es zu Nazizeiten mit den Juden Europas versuchten. Während wir wegen dieser Nazi-Vergangenheit an immer neuen Gedenkorten und gegenüber dem Staat Israel sowie den Juden der Welt jährlich zu Recht Kotaus und moralische Schuldbekenntnisse abgeben, lassen wir es einer von uns, mit unserem Geld aufgepäppelten, sich mehr und mehr wie ein Rowdy agierenden und handelnden Diktatur – der chinesischen – vorführen, indem wir bewusst wegschauen, nicht wagen den Mund aufzumachen und die Dinge (Uiguren, Tibet) beim Namen zu nennen, nur, um unsere angeblich so guten Geschäfte mit der Diktatur nicht zu gefährden.

Was muss eigentlich noch geschehen? Sollen wir ernsthaft warten, bis die chinesische Diktatur Taiwan übernimmt, wie aktuell Hongkong? Warten wir, bis chinesische Statthalter in den meisten Dritte-Welt-Staaten den dort Regierenden sagen, was sie tun und zu lassen haben? Gerade erst haben internationale Wissenschaftler bewiesen, welche unmoralischen und unzulässigen Kreditverträge China mit anderen Staaten schließt. Vordergründig kann und wird uns, den westlichen Staaten dieses Kreditgebaren, dessen unverhohlener Machtanspruch auf unsere Kosten, eindeutig gegen uns gerichtet ist, finanziell vor die Füße fallen, da wir den, durch chinesische Knebel-Kredite abhängig gewordenen Dritte-Welt-Ländern früher oder später ihre Schulden erlassen müssen und werden, während sich China wertvolle Ländereien, Rohstoffe und strategische Stützpunkte sichert – im Grunde genommen auf unsere Kosten, d.h. der westlichen, (noch)demokratischen Welt. Zum Mitschreiben: unmissverständlich auf unsere Kosten!

  • Wollen wir warten, bis unsere Wirtschaft vollständig ausspioniert, aufgekauft, oder durch von uns finanzierte Dumpingpreise der Chinesen der Garaus gemacht wurde?

  • Wollen wir warten, bis sie die halbe Welt übernehmen?

  • Wollen wir allen Ernstes chinesische Arbeitssklaven werden? Überwacht, ausgebeutet und jeglicher Rechte beraubt, wie heute bereits die Uiguren?

Ich habe keinerlei Verständnis für eine Regierungschefin, die weder den Mut findet die Dinge anzusprechen, noch die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um schnell und hart gegen zu steuern. Die bewusst eine sich verstärkende wirtschaftliche wie politische Abhängigkeit Deutschlands von einer Diktatur wie China es darstellt, billigend in Kauf nimmt, statt uns als demokratisches und wirtschaftliches Gegenmodell aufzubauen und vehement zu verteidigen.

Dass und wie man deutliche Veränderungen in Politik, Wirtschaft wie im Politikspiel anpackt und umsetzt, zeigt derzeit ein uralt Politiker namens Joe Biden. Er hat in weniger als 100 Tagen eine massive Wende in der Bekämpfung der Pandemie bewirkt. Weit mehr Menschen in den USA, wo das Virus deutlich schlimmer wütete als in Deutschland, sind deshalb geimpft. Biden geht die marode, wie in Deutschland auf den Hund gekommene Infrastruktur der USA an. Er findet deutliche Worte gegenüber Putin, den er “Mörder” nennt, positioniert sich gegenüber China, indem er den Handlangern des Diktators aus Peking nicht länger erlaubt, bei gemeinsamen Treffen und Verhandlungen unverschämt und anmaßend aufzutreten, wie es sich unsere Regierenden und unsere Wirtschaftsbosse selbstredend von ihren chinesischen Verhandlungspartnern gefallen lassen.

Wir benötigen eine neue, starke Regierung. Wir benötigen integre, selbstbewusste Minister/innen und eine(n) Kanzler(in) und Außenminister(in), die sich der ihnen zustehenden Macht bewusst sind und, solange wir noch mit unserem wirtschaftlichen Pfund wuchern können, dieses in der Diplomatie nutzen und einsetzen. Wir brauchen eine klare Neuausrichtung, die die miteinander verknüpften riesigen Probleme aus Klimawandel, Globalisierung, Pandemie, sinkende politische und wirtschaftliche Bedeutung Deutschlands endlich mit eine wirkungsvollen Strategie bekämpfen; unsere Interessen gegenüber Jedermann selbstbewusst vertreten, ganz besonders jedoch gegenüber den beiden größten Diktaturen dieser Welt, China und Russland. Sie haben einen Mörder einen Mörder zu nennen. Sie sollten aufhören Geschäfte mit beiden Diktaturen zu machen, und sie sollten der Unterminierung unserer politischen und wirtschaftlichen Systeme endlich wirkungs- und kraftvoll entgegen treten. Ich bin es leid, dass wir ewig kuschen, als wären wir bereits die Lakaien oder Untertanen Putins und Xi Jinpings, während wir ihnen Unsummen kostbarer Devisen für miese Rohstoffe und mies, unter präkeren Verhältnissen produzierte Massenware überweisen, die beiden Diktaturen ermöglichen, ihre militärischen Kapazitäten in einem Maß auszubauen, die nur eine Schlussfolgerung zulässt: Angriff, nicht Verteidigung.

Was für katastrophale Auswirkungen auf das tägliche Leben das Agieren der EU im Umgang mit beiden Diktaturen bewirkt, lässt sich in Osteuropa, speziell im Baltikum wundervoll beobachten. Längst haben billigste russische, belorussische und chinesische Lebensmittel sowie von westlichen Konzernen in Polen mit primitiven Zutaten speziell für Osteuropa produzierte Lebensmittel die Märkte und die sie beherrschenden Ketten erobert. Der von chinesischen Fangflotten in fremden Gewässern gefischte Fisch kommt mit bis zu 5o% Wasser aufgeblasen in die Kühlregale. Nach dem Versuch ein solches Filet zu braten, hat man ein nussgroßes Stück einer galertartigen Masse Fisch, sowie einen halben Liter Wasser in der Pfanne. Die EU schaut zu und lässt dies zu, ohne die Verbraucher zu schützen und den Marktzugang derartiger Gauner zu beschränken. Das Tiefkühlgemüse aus Russland, von minderwertiger Qualität, schwer genießbar, wird zu Preisen guter westeuropäischer Produkte den baltischen Verbrauchern unter gejubelt. Klar stammt ein Großteil von der durch Russland okkupierten Krim, aber Sanktionen hin oder her, sowohl dieser Mist kommt in die Supermarktregale, wie jede Menge äußerst minderwertiger Produkte, in Lukaschenkos Freilicht-Konzentrationslager produziert.

Man fragt sich, wenn man für ein paar Minuten an der Bahnstrecke Vilnius-Klaipeda steht, wie es angehen kann, das die Regierung des EU Mitglieds Litauen einerseits die Opposition von Putins Kumpel Lukaschenko unterstützt, andererseits kilometerlange Züge durch das Land schleust, die ausschließlich russische und belorussische Güter geladen haben, auch und natürlich solche, die angeblich mit Sanktionen belegt sind. Business as usual? Auf der einen Seite lauthals Kritik äußern, auf der anderen die Hand aufhalten und die Frachtraten für die Versorgung Belorussias und des Kaliningrader Oblasts sicherstellen, damit dort weitere Raketen Richtung Westeuropa stationiert werden können. Man fragt sich als Normalbürger, ob EU, NATO und die nationalen Regierungen ernsthaft irgendeine Strategie haben? Jedenfalls keine, ihre vitalen Eigeninteressen wirkungsvoll zu vertreten. Für ein bißchen Geld ist halt Jeder käuflich und trägt dazu bei, wie einst Judas seinen Meister Jesus verkaufte und verriet, für das lächerliche Klimpergeld aus Russland und China, die Idee von demokratisch verfassten Staaten innerhalb der EU zu verschachern.

Ist Besserung in Sicht? Die Bundestagswahl naht, und zwei von drei Kandidaten ums Kanzleramt gehören der Fraktion der Putin und China Beschwichtiger an, während sich die grüne Kandidatin, die als Einzige wenigstens verbal den Diktatoren aus dem Osten ein wenig entgegen halten wollte, so massiv schwächelt, dass bereits sicher ist, dass sie nie im Kanzleramt ankommen wird.

Putin und Xi Jingpin können sich bereits entspannt in ihren Sesseln zurück lehnen. Sowohl Laschet als Scholz werden Wachs in ihren diktatorischen Händen sein, soviel ist bereits klar. Deutschlands Abhängigkeit von beiden Ländern wächst unter jedem der aussichtsreichen Kandidaten im nächsten Jahrzehnt in einem Ausmaß, dass wir uns schon einmal sorgfältig anschauen sollten, was aktuell in Hongkong passiert: es wird die Blaupause, erst für die Neutralisierung Deutschlands und der EU, später dann, für unsere Unterwerfung, unter eine der beiden Diktaturen. Ich tippe darauf, dass China letztendlich auch noch Russland ausmanövrieren wird und die zweite Hälfte des 21. Jahrhunderts das Zeitalter der chinesischen Diktatur über den klimakatastrophal verseuchten Planeten Erde sein wird. Wir sollten schon mal sorgfältig studieren, wie die Chinesen sich Tibet, dann ihre muslemischen Provinzen, aktuell das südchinesische Meer, den Balkan und Teile Afrikas gefügig und untertan gemacht haben. Die Blaupause, wie sie gegen uns westliche Demokratien vorzugehen gedenken, sind aktuell in Hongkong zu besichtigen. Ihre Arbeit wird durch willfährige europäische Helfer a la Orban und Co. tatkräftig unterstützt.

Nie während meines Lebens war ich so dankbar dafür, bereits den größten Teil gelebt zu haben. So bleibt mir hoffentlich die Auflösung Europas, das Scheitern demokratischer Staaten und die Machtübernahme durch die chinesische Diktatur erspart.

Angesichts eines derart skizzierten Szenarios zeigt sich die Unfähigkeit deutscher Politik und die sie repäsentierenen Politiker signifikant am geradezu unwürdigen Angebot ihrer drei Kanzlerkandidaten. Keine/r von ihnen hat auch nur ansatzweise die nötige Persönlichkeit und politische Statur, um der Herkulesaufgabe, Deutschlands Verfall und anschließenden ökonomischen dann politisnhen UNtergang aufzuhalten. Das macht die diesjährige Bundestagswahl zum wohl einmaligen Menetekel: so oder so, gleichgültig welcher Kandidat das Rennen macht, er oder sie sind Garanten dafür, die Sargnägel für Russland und China zur Verfügung zu stellen. Unwissentlich hoffentlich, dennoch wird ein Jeder den Niedergang Deutschlands auf seine individuelle Weise fördern und beschleunigen. China und Russland werden dieses „Wahlgeschenk“ dankbar für ihre destruktiven Pläne nutzen.

Gute Nacht Freunde“, um es mit Reinhard Mey zu sagen, „es wird Zeit für mich zu gehen. Was ich noch zu sagen hätte dauert eine Zigarette und ein letztes Glas im Steh’n. Für die Freiheit, die als steter Gast bei euch wohnt, habt Dank, dass ihr nie fragt, was es bringt, ob es lohnt“.

P.S.: Kleine Anmerkung für Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock: obigen Absatz nennt man Zitat. Mit den Anführungszeichen und der Nennung des Urhebers vermeidet man, in den Geruch zu kommen, sich mit fremden Federn schmücken zu wollen. Es ist eigentlich ganz einfach. Beauftragen Sie beim nächsten Buch einfach den Ghostwriter entsprechend.

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